In der Sitzung am 07.05.2012 wurde der Zwischenbericht der Projektgruppe 3 „Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischer Fortschritt – Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung“ vorgestellt und diskutiert.
Der Endbericht, der eigentlich bereits jetzt vorgelegt werden sollte, wird aufbauend auf dem Zwischenbericht in einer Klausur am 31.08. – 01.09.2012 fertig gestellt und nach der Sommerpause vorgelegt.
Wie auch der Zwischenbericht der PG2 ist der Bericht, trotz Diskussionen, (einstimmig) angenommen worden.
Die Hauptaussagen sind:
- „Entkopplung“ ist ein relativer Begriff. Wenn sie ausreichend ist, kommt es zu einer absoluten Entkopplung. Um die Begriffe und das Ziel deutlich zu machen, wird in dem Bericht deswegen von Reduktion (als absolute Entkopplung) und Entkopplung (als relative Entkopplung) gesprochen.
- Des Weiteren lässt sich „Entkopplung“ als Entkopplung von Umweltverbrauch und BIP-Wachstum (Entkopplung im engeren Sinne) und als Entkopplung von Umweltverbrauch und Wohlstand (Entkopplung im weiteren Sinne) verstehen. Obwohl das Ziel eigentlich die Entkopplung im weiteren Sinne ist, wurde in der PG3 die Entkopplung von Umweltverbrauch und BIP-Wachstum fokussiert, da hier messbare Größen vorliegen.
- Es gibt dringenden Handlungsbedarf, da einige planetary boundaries bereits überschritten sind bzw. in naher Zukunft überschritten sein werden
- Der Reboundeffekt ist bedeutsam und muss berücksichtigt werden. Das bedeutet, dass eine alleinige Förderung der technologischen Effizienz nicht ausreichen wird, um den Umweltverbrauch zu reduzieren.
- Es gibt einen mittelbaren Zusammenhang zwischen Umweltverbrauch und Wohlstand, der von der Art und Weise der gesellschaftlichen Organisation (also von der Art und Weise von Wissenschaft&Technologie, kulturellen Werten&Lebensweisen, Institutionen&politischen Regulierungen, …) abhängt.
- Um die Allmendeprobleme vieler überlasteter Umweltdimensionen zu überwinden braucht es Vorreiterkoalitionen. Wobei auf der Klausur im Sommer noch diskutiert werden muss, wie diese Vorreiterkoalitionen zustande kommen werden, was eine „intelligent ausgestaltete Vorreiterrolle“ eines einzelnen Nationalstaates ist.
Weiterer Diskussions- und Streitpunkt in der Projektgruppe und auch in der Kommission war die Frage nach der Verfügbarkeit von Rohstoffen. Während einige eher darauf hinwiesen, dass die Verfügbarkeit von kohlenstoffbasierten Rohstoffen genau das Problem ist und politische Grenzen für diese gezogen werden müssten, steht für andere auch die ausreichende Verfügbarkeit von Rohstoffen in Frage. Diese beiden Positionen sollen im Bericht nebeneinander gestellt werden.
Des Weiteren wurde das ebenfalls von der PG3 in Auftrag gegebene Gutachten „Institutionen für die Beherrschung globaler Commons und global öffentlicher Güter“ angenommen, wenn auch mit einigen Enthaltungen.
Eine weitere lesenswerte Zusammenfassung der Diskussionen, insbesondere zu der Auseinandersetzung über die Handlungsmöglichkeiten auf nationaler versus internationaler Ebene, findet sich unter enquetewatch.
Der Videomitschnitt dieser Sitzung sowie das Chatprotokoll sind online verfügbar.
Unter http://www.enquetewatch.de finden Sie einen Kommentar zu dieser Sitzung der Enquete-Kommission: Das Diktat der internationalen Wettbewerbsfähigkeit