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Czech’s Aufruf zu einem „Full and Sustainable Employment Act“

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Brian Czech hat vorgeschlagen die Ziele der US-Amerikanischen Wirtschaftspolitik rechtlich neu zu verankern. Diese sind im US-Employment Act von 1946 und den Full Employment and Balanced Growth Act von 1978 festgelegt. Czech plädiert dafür, an die Stelle von steigenden Realeinkommen und gleichgewichtigen Wachstum, folgende Ziele aufzunehmen: nachhaltiges Realeinkommen und „branchenspezifische Ausgeglichenheit“ („sectoral balance“), oder effiziente Ressourcenallokation. Er schlägt außerdem vor, dass ein neu zuschaffendes „Büro für Bevölkerung und Konsum“ den ökologischen Fußabdruck der Gesellschaft berechnet, um offenzulegen wie nachhaltig das derzeitige Bruttoinlandsprodukt ist.

Was hieße es, Czech’s Vorschlag auf Deutschland zu übertragen? Das im Stabilitäts- und Wachstumsgesetz von 1967 formulierte „magische Viereck“ müsste verändert werden. Dieses beinhaltet die Ziele: Preisniveaustabilität, hoher Beschäftigungstand/Vollbeschäftigung, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und angemessenes/stetiges Wirtschaftswachstum. „Angemessenes“ Wirtschaftswachstum ist keine wissenschaftliche Definition, sondern stellt eine politische Wertung dar. In der Vergangenheit wurde eine Wachstumsrate des realen BIPs von 2-3% von der Bundesregierung als angemessen angesehen. Nach Czech müssten die Ziele „nachhaltiger (Voll-)Beschäftigungsstand“ und „branchenspezifische Ausgewogenheit“ in ein „neues magisches Viereck“ aufgenommen werden.

von

David Hofmann ist persönlicher Referent des Wissenschaftlichen Geschäftsführers des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung. Er studierte Volkswirtschaftlehre sozialwissenschaftlicher Richtung an der Universität Potsdam.

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